Wie soll die Legalisierung in Deutschland aussehen?
7. März 2023Die Cannabis-Legalisierung ist schon seit Jahren ein Thema bei der Bundesregierung. Im verabschiedeten Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung steht das Vorhaben nun konkret drin und ist somit so nah wie nie zuvor. Jedoch stellt sich die Frage, wie eine solche Änderung aussehen wird und womit man rechnen sollte. Diese und weitere Fragen beantworten wir im Folgenden Artikel.
Warum möchte man Cannabis legalisieren?
Laut dem aktuellen Drogenbericht der Bundesregierung ist Cannabis die am meisten gehandelte und konsumierte illegale Droge in Deutschland. Circa zwei Drittel aller Rauschgift-Delikte betreffen Cannabis. Durch die Legalisierung erhofft man sich mit gleichzeitiger Aufklärung, den Konsum etwas einzudämmen, da viele Konsumenten gerade durch das Verbot angezogen werden. Zudem gibt es viele Menschen, die den Konsum von medizinischem Cannabis benötigen. Des Weiteren würde man den Schwarzmarkt bekämpfen und Verunreinigungen durch Streckmittel vermeiden, da das Cannabis kontrolliert und nach Qualitätsstandards vertrieben werden würde. Nicht zu vergessen sind die wirtschaftlichen Vorteile, die laut FDP jährlich bis zu eine Milliarde Euro einbringen könnten.
Wie soll die Legalisierung aussehen?
Zunächst sollen Cannabis und sein Wirkstoff THC nicht mehr als Betäubungsmittel gelten. Der Besitz von bis zu 20-30 Gramm Cannabis soll straffrei werden. Um Cannabis nur Erwachsenen ab dem 18. Lebensjahr zugänglich machen zu können, soll es Ausweiskontrollen geben, die vor dem Verkauf stattfinden. Für Genusszwecke sollen “lizenzierte Geschäfte” eröffnen, die Cannabis verkaufen und den Konsum gestatten. Der Eigenanbau soll ebenfalls ermöglicht werden. So soll man bis zu drei Cannabispflanzen anbauen dürfen, unter der Voraussetzung, dass Minderjährige keinen Zugriff auf diese haben.
So steht es im Eckpunktepapier, das die Pläne für die Legalisierung in Deutschland beinhaltet. Nach vier Jahren möchte man das Gesetz, das voraussichtlich entwickelt wird, prüfen und Vor- und Nachteile der Legalisierung betrachten. Jedoch ist alles noch nicht in trockenen Tüchern, da die Legalisierung mit dem europäischen Recht vereinbar sein muss und die EU-Kommission dementsprechend zustimmen muss. Allgemein lässt sich sagen, dass man der Legalisierung definitiv so nah ist wie noch nie. Dennoch muss einiges noch passieren, damit die Legalisierung umgesetzt werden kann. Laut dem Gesundheitsminister Karl Lauterbach soll frühestens 2024 ein realistisches Ziel sein.